AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 28. März 2022
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in Folge „AGB“, für die Nutzung des Dienstes APOPERSONAL regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und APOPERSONAL, unabhängig davon, über welche der APOPERSONAL-Webseiten der Nutzer Leistungen von APOPERSONAL in Anspruch nimmt. Der Vertragsschluss erfolgt mit der APOPERSONAL GmbH, Hauptplatz 14, 7551 Stegersbach.

Weitere Kontaktdaten, die Firmenbuchnummer sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der APOPERSONAL GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Diese AGB sind jederzeit unter Website https://www.apopersonal.com/agb/ abrufbar und speicherbar. APOPERSONAL steht Ihnen auf Deutsch zur Verfügung.

1. Nutzung von APOPERSONAL

  • APOPERSONAL ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, Unternehmen und Apothekenpersonal durch automatisationsunterstütztes Matching von Qualifikationsmerkmalen oder zeitlicher Verfügbarkeit Arbeitgeber und Arbeitnehmer rasch zusammenzubringen.
  • Angesichts erhöhter Ansprüche sowohl auf Arbeitgeber als auch auf Arbeitnehmerseite schafft APOPERSONAL hier eine neue Plattform.
  • Ein Unternehmen, das sich registriert, erwirbt unentgeltlich die Mitgliedschaft, um Apothekenpersonal anhand der eingegebenen Kriterien einsehen zu können.
  • Ein Jobsuchender im Bereich der Apotheken, der sich registriert, erwirbt unentgeltlich die Mitgliedschaft, um auf Basis seines Profils freie Stellen, die seinen besonderen Merkmalen entsprechen, einsehen zu können. APOPERSONAL bietet seine Leistung ausschließlich Jobsuchenden an, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  • APOPERSONAL betreibt eine Plattform, die es Unternehmen und Jobsuchenden im Bereich Apotheken erleichtert, von der jeweils anderen Seite gefunden zu werden. Ein möglicher Vertragsschluss (Arbeitsvertrag) zwischen Unternehmen und Arbeitsuchenden erfolgt vollkommen unabhängig von der APOPERSONAL-Plattform.
  • APOPERSONAL stellt die Plattform über das Internet täglich von 6.00 Uhr bis 24.00 Uhr mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel zur Nutzung zur Verfügung.

Dies stellt zugleich eine Definition des Bereitstellungszeitraumes im Sinne von § 18 Abs. 2 VGG (Österreich) und § 327e Abs. 1 BGB (Deutschland) dar.

Die Anbindung des Nutzers an das Internet sowie die Übertragung im Internet ist nicht Bestandteil der Leistung von APOPERSONAL.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1 Um den Dienst APOPERSONAL nutzen zu können, muss der Nutzer zunächst ein Nutzerprofil anlegen. Die Bezeichnung Nutzer in diesen AGB umfasst sowohl den Unternehmer als auch den Jobsuchenden. Der Vertrag zur Nutzung von APOPERSONAL kommt durch die vollständige Anmeldung, einschließlich der Annahme der AGB durch den Nutzer, zu Stande.

Der Eingang der elektronischen Vertragserklärung wird dem Nutzer unverzüglich mittels E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse bestätigt.

Der Nutzer muss sein Nutzerprofil zunächst bestätigen bzw. freigeben. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.

Als Profilbild im Nutzerprofil darf nur ein solches Foto verwendet werden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf der APOPERSONAL-Website nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nichtexistierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.

Der Nutzer ist verpflichtet, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass seine Zugangsdaten geheim gehalten und sicher aufbewahrt werden. Er wird APOPERSONAL unverzüglich informieren, wenn Anlass zur Sorge besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt oder diese unautorisiert genutzt hat oder eine solche Nutzung wahrscheinlich ist.

2.2 Der Nutzer hat bei der Nutzung von APOPERSONAL und der Inhalte auf der APOPERSONAL-Website geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Ausdrücklich untersagt ist die Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, das Angebot und/oder der Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen. Das gilt auch für unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 174 Telekommunikationsgesetz 2021 – TKG 2003 (Österreich) bzw. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG (Deutschland)) sowie die Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder die Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme). Ebenso ausdrücklich untersagt ist die Versendung von Kettenbriefen; die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing); sowie die Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit). Jede Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, APOPERSONAL-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, ist untersagt.

2.3 Die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der APOPERSONAL-Website, um die Seite oder Inhalte der Seite zu analysieren oder sonst in ähnlicher Weise zu verwenden oder zu verwerten, ist untersagt. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von APOPERSONAL autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten. Ebenso ist das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von APOPERSONAL erforderlich ist, untersagt.

2.4 Handlungen, die geeignet sind, die Funktionalität der APOPERSONAL-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, sind untersagt.

2.5 APOPERSONAL wird vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern nicht zur Verfügung stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Nutzungsbedingungen stehen. APOPERSONAL ist berechtigt, unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von der APOPERSONAL-Website zu entfernen.

2.6 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten.

2.7 Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer im Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird APOPERSONAL auf Anfrage die gemäß den hier geregelten AGB zugesicherten Angaben nachweisen.

2.8 APOPERSONAL kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der APOPERSONAL-Website registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. APOPERSONAL leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

2.9 APOPERSONAL kann aufgrund von schwerwiegenden Verstößen gegen diese sowie sonstige rechtliche Bestimmungen durch den Nutzer, diesen jederzeit sofort und ohne vorherige Angabe von Gründen von der Nutzung seiner Dienste ausschließen. APOPERSONAL informiert den Nutzer unverzüglich über den Grund des Ausschlusses oder der Sperre. Der Nutzer erhält damit die Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen und/oder den Verstoß zu beseitigen. Sollte der Grund wegfallen, wird APOPERSONAL dem Nutzer die Nutzung der Plattform wieder zugänglich machen bzw. die Sperre des Nutzer-Accounts aufheben.

2.10 Nutzer können den Vertrag über die Nutzung der APOPERSONAL-Plattform jederzeit beendigen, indem sie ihr Nutzerprofil löschen oder eine unterfertigte Kündigungserklärung an die im Impressum genannten Kontaktadressen senden. Für Verbraucher genügt eine Übersendung in Textform an die im Impressum genannte Email-Adresse.

2.11 Die Kommunikation mit dem Nutzer erfolgt unter seiner hinterlegten E-Mail-Adresse. Der Nutzer wird seine E-Mail-Adresse stets aktuell halten und regelmäßig den Eingang von Nachrichten unter dieser E-Mail-Adresse prüfen.

3. Änderungen der AGB sowie der Leistungen

Änderungen der AGB

3.1 APOPERSONAL behält sich vor, diese AGB aus den in Punkt 3.2 dieser AGB genannten Gründen zu ändern.

3.2 APOPERSONAL behält sich vor, die AGB zu ändern,

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;

(b) wenn die Änderung rein technisch (zB Änderungen der Programmiersprache oder der Datenbank) oder prozessual (zB Änderung des Registrierungsprozesses) bedingt ist;

(c) soweit APOPERSONAL verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(d) soweit APOPERSONAL damit einem gegen APOPERSONAL gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder

(e) soweit APOPERSONAL zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen.

APOPERSONAL wird den Nutzer über Änderungen der AGB an die vom Nutzer im Rahmen des Nutzerprofils angegebene E-Mailadresse rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. APOPERSONAL wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

APOPERSONAL wird den Nutzer über wesentliche Änderungen der AGB an die vom Nutzer im Rahmen des Nutzerprofils angegebene E-Mailadresse rechtzeitig benachrichtigen. Die Änderung kommt zustande, wenn der Nutzer die Änderung durch Email in Textform oder schriftlich an die im Impressum angegebenen Kontaktadressen annimmt. Eine wesentliche Änderung der AGB liegt insbesondere dann vor, wenn der Dienst von Apopersonal entgeltlich angeboten werden sollte.

Änderungen der Leistungen

3.3 APOPERSONAL behält sich vor, die auf der APOPERSONAL-Website angebotenen Leistungen gemäß Punkt 3.4 dieser AGB zu ändern.

3.4 APOPERSONAL behält sich vor, die auf der APOPERSONAL-Website angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

(a) soweit APOPERSONAL verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von APOPERSONAL angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(b) soweit APOPERSONAL damit einem gegen APOPERSONAL gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken in der IT zu schließen oder die Sicherheit der IT wiederherzustellen;

(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder

(e) wenn die Änderung rein technischer (zB Änderungen der Programmiersprache oder der Datenbank) oder prozessualer Natur (zB Änderung des Registrierungsprozesses) ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

Bei der Änderung nach 3.4 werden dem Nutzer keine Kosten in Rechnung gestellt.

APOPERSONAL wird den Nutzer über die Änderung in Textform (gem. § 126a BGB) über die Änderung informieren. Soweit die Änderung die Zugriffsmöglichkeit auf das digitale Produkt oder die Nutzbarkeit des digitalen Produkts beeinträchtigt, erfolgt die Information 30 Tage vor der Änderung der Leistung.

§ 27 VGG (Österreich) und § 327r BGB (Deutschland) bleiben unberührt.

3.5 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von APOPERSONAL stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen. 

4. Haftung von APOPERSONAL

4.1 APOPERSONAL übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der APOPERSONAL-Website bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. APOPERSONAL gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

4.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der APOPERSONAL-Website technisch nicht zu realisieren ist. APOPERSONAL bemüht sich jedoch, die APOPERSONAL-Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von APOPERSONAL stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf der APOPERSONAL-Website führen.

4.3 APOPERSONAL haftet nicht für Verfügbarkeitseinschränkungen der Website,

  • soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Stromausfällen, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, Pandemien oder Epidemien, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, und
  • soweit APOPERSONAL diese nicht zu vertreten hat.

4.4 APOPERSONAL haftet nicht für Schäden, Folgeschäden, Datenverluste, -beschädigung oder -zerstörung, insbesondere nicht für solche, die dem Nutzer aufgrund technischer Probleme, wie insbesondere Verbindungs- oder Übertragungsfehler im Zuge der Nutzung von APOPERSONAL oder etwa durch Probleme, die in der Sphäre des Kommunikationsdienste- / Netz-Betreibers des Nutzers begründet sind, entstehen.

4.5 Ansprüche der Nutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzer aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von APOPERSONAL, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet APOPERSONAL nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Nutzer aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von APOPERSONAL, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, wenn APOPERSONAL Vorsatz oder Arglist zur Last zu legen ist.

4.6 Bezüglich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von APOPERSONAL oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren, übernimmt APOPERSONAL keine Haftung für die Verarbeitung dieser Daten und Verwendung dieser Inhalte durch Dritte. APOPERSONAL trifft keine Pflicht zur Unterbindung einer Verarbeitung dieser öffentlichen Daten beim Dritten.

5. Datenschutz

5.1 Im Rahmen der Registrierung müssen vom Jobsuchenden folgende Daten bekannt gegeben werden:

Daten zur gesuchten Stelle (Apotheker/in, Aspirantenstelle, etc), Geschlecht, Wohnort, Suchumkreis, Stundenausmaß, Verfügbarkeiten, Sprachkenntnisse, EDV Kenntnisse, anvisierte Dienstbereiche, Name, Email, optional Telefon, Staatsbürgerschaft (EWR Bürger, Inhaber eines Aufenthaltstitel zur Ausübung einer unselbstständigen Tätigkeit ohne Beschäftigungsbewilligung nach dem AUSIBG).

Die Jobsuchenden entscheiden selbst, ob sie mit einem potenziellen Arbeitgeber Kontakt aufnehmen möchten. Bis zu diesem Zeitpunkt sind der Name sowie die Kontaktdaten der Arbeitssuchenden und Arbeitgeber für die jeweils andere Seite (und die anderen Nutzer) nicht einsehbar und daher anonym. Erst durch aktives Zutun der jobsuchenden Person wird ein direkter Kontakt ermöglicht.

5.2 Im Rahmen der Registrierung müssen vom Arbeitgeber folgende Daten bekannt gegeben werden:

Daten zur ausgeschriebenen Stelle (Apotheker/in, Aspirant/in, etc), Dienstort, Suchumkreis, Stundenausmaß, Verfügbarkeiten, gewünschte Sprachkenntnisse und EDV Kenntnisse, Dienstbereiche, Name des Unternehmens, Adresse, Email, optional Telefon.

5.3 APOPERSONAL ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, Unternehmen und Apothekenpersonal durch automatisationsunterstütztes Matching von Qualifikationsmerkmalen und/oder zeitlicher Verfügbarkeit der Arbeitgeber und Arbeitnehmer rasch zusammenzubringen. Durch einen automatisierten Prozess wird für die Person/den Job nach der ersten Übereinstimmung mit Hilfe eines Ortsverzeichnisses eine Umkreissuche durchgeführt. Dabei wird der Wohnort der Person/Standort des Jobs mit dem im Profil hinterlegten Umkreis abgeglichen.

APOPERSONAL verarbeitet die durch den Nutzer angegebenen und im Rahmen des Portals bereitgestellten personenbezogenen Daten des Nutzers zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten gegenüber dem Nutzer und übermittelt diese – sofern für die Vertragserfüllung erforderlich – auch an Dritte (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO). APOPERSONAL übermittelt darüber hinaus Daten an Dritte, sofern APOPERSONAL im Rahmen gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe an gesetzlich Berechtigte verpflichtet ist (Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.

APOPERSONAL bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre personenbezogenen Daten (wie: Namen, Adresse, Geschlecht, E-Mail ggf. Telefon-Nummer) freiwillig und nach eigener Entscheidung in Teilen oder zur Gänze offenzulegen oder zu übermitteln. Die Einsicht in die Daten kann jederzeit widerrufen werden. Die Offenlegung oder Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr. APOPERSONAL hat keine Kontrolle über allfällige Datenverarbeitungen beim Übermittlungsempfänger und ist für diese nicht verantwortlich.

5.4 Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten solange es für den Erhebungszweck erforderlich ist, d.h. in der Regel bis zur Beendigung der Geschäftsbeziehung im Rahmen derer wir Ihre Daten erhoben haben oder bis zum Ablauf der anwendbaren gesetzlichen Verjährungs- und Aufbewahrungsfristen (zB 7 Jahre gemäß § 212 UGB und § 132 BAO); darüber hinaus bis zur Beendigung von allfälligen Rechtsstreitigkeiten, bei denen die Daten als Beweis benötigt werden.

5.5 Ihre Rechte im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten

Sie sind unter anderem berechtigt

  • ein Auskunftsersuchen an uns zu richten
  • die Berichtigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen,
  • von uns zu verlangen, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzuschränken,
  • unter bestimmten Umständen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen,
  • die für die Verarbeitung zuvor gegebene Einwilligung jederzeit zu widerrufen, wobei ein Widerruf die Rechtsmäßigkeit der vor dem Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt,
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit geltend zu machen,
  • bei der Datenschutzbehörde Beschwerde zu erheben. In Österreich ist die Datenschutzbehörde, Barichgasse 40-42, 1030 Wien, (https://www.dsb.gv.at/) zuständig.

Sollten Sie weitere Fragen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten haben, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice (Support) oder schriftlich an:

Apopersonal GmbH
office@apopersonal.com
Hauptplatz 14,
7551 Stegersbach

6. Widerrufsrecht

6.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Am Textende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet sich ein Muster-Widerrufsformular, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Widerrufsrecht gilt gegenüber APOPERSONAL nur für Verbraucher im Sinne von § 1 KSchG (Österreich) und § 13 BGB (Deutschland). Es gilt insbesondere nicht, wenn der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 1 KSchG (Österreich) oder § 14 BGB (Deutschland) ist.

6.2 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht von Verbrauchern die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (APOPERSONAL GmbH, Hauptplatz 14, 7551 Stegersbach; Telefon: +43720705120 ; E-Mail: office@apopersonal.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

7.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die restlichen Bedingungen hiervon unberührt. Diese Bestimmungen werden automatisch durch gültige und durchsetzbare Bestimmungen ersetzt, die den beabsichtigten Zweck so gut wie möglich erreichen.

7.2 APOPERSONAL kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die vom Nutzer im Rahmen seines Nutzerprofils angegebene Kontaktadressen senden.

7.3 Gerichtsstand für Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB) ist der Sitz von APOPERSONAL. Für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) (Österreich) und gem. § 13 BGB (Deutschland) gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

7.4 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Download: Muster für das Widerrufsformular gem. Ziff. 6 der AGB